Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

  1. Betreiber dieses Onlineshops und Vertragspartner des Kunden ist die Firma TwoSight GmbH, Schindmaaser Weg 17, 08371 Glauchau, (nachfolgend TwoSight genannt).

  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden allen Bestellungen, welche über diesen Onlineshop abgeschlossen werden, zu Grunde gelegt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn TwoSight ihrer Geltung im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn TwoSight auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen von TwoSight

  1. Die Angebote von TwoSight umfassen Linsen-Einsätze für VR-Brillen. Die zu Illustrationszwecken abgebildete VR-Brille ist nicht Bestandteil des Angebots.

  2. Der Inhalt, der von TwoSight geschuldeten Leistung, ergibt sich aus den Angaben auf den Internetseiten von TwoSight, insbesondere der Übersichtsseite vor Abschluss der Bestellung, der Bestellbestätigung und gegebenenfalls vereinbarten Vertragsänderungen und -ergänzungen.

  3. Eine Änderung der bestätigten Bestellung kann nur durch den Abschluss eines Änderungsvertrages erfolgen. Ein Änderungswunsch des Kunden ist ein Angebot an TwoSight zum Abschluss eines Änderungsvertrages. TwoSight ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen.

§ 3 Leistungszeit und Verzug

  1. Leistungszeiten werden ausschließlich in Wochentagen (Montag bis Freitag) berechnet. Die Lieferfrist beginnt nach Maßgabe einer angegebenen relevanten spätesten Eingangszeit für den jeweiligen Werktag, ansonsten mit Ablauf des Werktags der Bestellung.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

  1. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden auf den Kunden über. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Unternehmer ist. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

  2. Liefert TwoSight in Länder außerhalb der Europäischen Union, können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten des Geldverkehrs (z.B. Überweisungsgebühren, Kosten für Fremdwährungen) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle und Einfuhrumsatzsteuer).

  3. Der Kunde hat sämtliche erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu unternehmen, um eine Zustellung der gelieferten Produkte zu gewährleisten. Insbesondere hat er die Lieferung im Falle einer gescheiterten Zustellung zu Hause bei der Hinterlegungsstelle fristgerecht abzuholen. Bei Verweigerung der Mitwirkung gerät der Kunde in Annahmeverzug und haftet gegenüber TwoSight für hieraus entstehende Schäden.

  4. Bei Rücksendungen ist der Kunde verpflichtet, die Adressierung und Deklaration genau nach den Vorgaben von TwoSight vorzunehmen. Bei fehlerhafter Deklaration haftet der Kunde gegenüber TwoSight für hieraus entstehende Schäden.

  5. Bei der Lieferung in Länder mit Rezeptpflicht [z. B. einige Bundesstaaten der USA] ist der Kunde verpflichtet, der Zollbehörde auf Anforderung den Brillenpass bzw. sein Rezept fristgerecht zur Verfügung zu stellen. Scheitert die Zustellung, weil der Kunde entsprechende Mitwirkungshandlungen versäumt, haftet der Kunde gegenüber TwoSight für hieraus entstehende Schäden. Dasselbe gilt, wenn die Zustellung scheitert, weil der Kunde nicht über ein dem von ihm bestellten Wert entsprechendes Rezept verfügt.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung

  1. Der Kunde ist zur Aufrechnung und Zurückbehaltung wegen Ansprüchen, die nicht im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, entscheidungsreif oder unstreitig sind.

  2. Außer im Bereich des § 354 a HGB darf der Kunde Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von TwoSight an Dritte abtreten.

§ 6 Gewährleistung

  1. Die Abbildungen in diesen Onlineshop können von den tatsächlichen Artikeln aufgrund unterschiedlicher Browserdarstellungen, beschränkten Farbwiedergaben im Internet, handelsüblichen Schwankungen und technischen Gründen abweichen.

  2. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Gewährleistungsansprüche sonstiger Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der Kunde diese nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bei TwoSight anzeigt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängelanzeige kann schriftlich, per E-Mail oder Telefon erfolgen.

  3. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Achsabweichungen bis 10° und Dioptrieabweichungen von ±0,25 dpt entsprechen den herstellungsbedingten Toleranzen und können nicht als Mangel beanstandet werden.

  4. In jedem Fall ist der Kunde verantwortlich für die Richtigkeit der von ihm übermittelten bzw. eingegebenen Werte zur Fertigung der Einsätze (Linsen). Die Fertigung der Einsätze erfolgt nach Kundenwunsch. Der Kunde kann daher Umstände, die auf falschen oder von ihm falsch eingegebenen Werten beruhen, nicht als Mangel geltend machen.

  5. Beschädigungen der VR-Brille, die durch einen fehlerhaften Einbau der Einsätze durch den Kunden entstehen, können in keinem Fall als Mangel geltend gemacht werden.

  6. Ist der Kunde Kaufmann, bleibt seine Pflicht zur unverzüglichen Untersuchung und Rüge nach §§ 377 und 381 Abs. 2 HGB unberührt.

§ 7 Haftung

  1. TwoSight leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

    1. Die Haftung bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz, Arglist und aus Garantie ist unbeschränkt.

    2. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern und Körperschaften des öffentlichen Rechts ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), haftet TwoSight jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet TwoSight unbeschränkt.

    3. Befindet sich TwoSight mit seiner Leistung in Verzug, so haftet TwoSight wegen dieser Leistung unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

  2. Soweit die Haftung von TwoSight ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TwoSight.

  3. Für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 8 Verjährung

  1. Ist der Kunde Verbraucher, so richtet sich die Verjährung seiner Ansprüche nach dem Gesetz. Ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so richtet sich die Verjährung seiner Ansprüche nach den folgenden Absätzen.

  2. Die Verjährungsfrist beträgt

    1. für Ansprüche auf Rückzahlung der Vergütung aus Rücktritt oder Minderung ein Jahr, jedoch nicht weniger als drei Monate ab Abgabe der wirksamen Rücktritts- oder Minderungserklärung;

    2. bei Ansprüchen aus Sachmängeln (ausgenommen Schadensersatzansprüche, auch solcher wegen der Verletzung der Pflicht zur Nacherfüllung) ein Jahr;

    3. bei Ansprüchen aus Rechtsmängeln zwei Jahre, wenn der Rechtsmangel nicht in einem Ausschließlichkeitsrecht eines Dritten liegt, auf Grund dessen der Dritte Herausgabe oder Vernichtung der dem Kunden überlassenen Gegenstände verlangen kann;

    4. bei anderen Ansprüchen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zwei Jahre.

  3. Die Verjährung tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 BGB bestimmten Höchstfristen ein.

  4. Bei Schadens- und Aufwendungsersatz aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Garantie und Arglist gelten stets die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. TwoSight nimmt nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teil und ist hierzu nicht verpflichtet.

  2. Die Europäische Union stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Verfügung. TwoSight nimmt nicht an der Onlinestreitschlichtung teil und ist hierzu nicht verpflichtet.

  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt in jedem Fall der von zwingenden Vorschriften oder Richterrecht ihres Aufenthaltslandes gewährte Schutz. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen Chemnitz. Dies gilt auch für Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat der Europäischen Union.